Europa
Klimapolitische Worthülsen
Umweltpolitiker üben scharfe Kritik am klimapolitischen Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Umweltpolitiker üben scharfe Kritik an den klimapolitischen Zielsetzungen der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Hatte Berlin ursprünglich in Aussicht gestellt, sich während seines am 1. Juli beginnenden EU-Vorsitzes nicht zuletzt dem Kampf…
Tag der Arbeit mit Sicherheitsabstand
Die diesjährige Feier zum 1. Mai war anders. obwohl es eine Mai-Kundgebung von Gewerkschaften, Parteien, feministischen Kollektiven usw. gab. Trotz zahlreicher Teilnehmenden wurden die Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie – Maskenpflicht und Abstand – eingehalten, ganz im Gegensatz zur…
Die Verdächtigungskampagne
Berlin schließt sich den US-Unterstellungen gegen China zum Ausbruch der Covid-19-Pandemie an. Die Bundesregierung schließt sich der US-Verdächtigungskampagne gegen China bezüglich des Ausbruchs der Covid-19-Pandemie an. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende geäußert, sollte die Volksrepublik „wissentlich verantwortlich“ für die…
Erklärung von 90 Bremer Pastorinnen und Pastoren gegen bewaffnete Drohnen
Schreiben an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Vor sieben Jahren wandten sich bereits 71 Bremer Pastorinnen und Pastoren gegen das Vorhaben, in die Bundeswehr „Drohnen als Offensivwaffentechnik“ einzuführen. Inzwischen wird dieser Plan vom Bundesverteidigungsministerium erneut verfolgt. Schon im Juni soll der Bundestag…
Corona – die Pandemie der Menschrechtsverstöße
Die Bedrohung ist das Virus, nicht die Menschen.“ Bericht von UN-Chef Guterres zu Menschenrechten und Corona-Krise. Zum Auftakt des tagenden UN-Menschenrechtsrates stellte UN-Chef Guterres einen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechte während der Corona-Krise vor. Die Krise liefere Vielen einen Vorwand…
Brandenburg stoppt Tiertransporte nach Russland
Nachdem von der russischen Föderation schriftlich bestätigt wurde, dass es aktuell keine adäquaten Versorgungsstationen für Transporttiere im Land gibt, stoppt Brandenburg alle Tiertransporte nach Russland. PROVIEH lobt den längst überfälligen Schritt und fordert ein bundesweites Moratorium. Berlin/Potsdam, 29.04.2020: Tiertransporte in…