Europa

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen katalogisierte Baumhäuser im Hambacher Forst, um die Daten vor einer Räumung an den Energiekonzern RWE weiterzugeben. Wir veröffentlichen die Daten. Im Gegensatz zu RWE haben wir sie auf einer rechtlichen Grundlage erhalten. Ein Baumhaus mit den…

Vorab – dies ist keine Rezension oder Besprechung im üblichen Sinn, denn eigentlich ist alles, was man zu diesem Buch sagen muss: Dieses Buch ist dermaßen wichtig, dass es Pflichtlektüre für alle Menschen sein muss, die Macht und Entscheidungskompetenz inne…

ÖGB, AK und Gewerkschaften sind gefordert sich als Lotsen der Gerechtigkeit einzumischen – nicht nur beim anstehenden Wiederaufbau Die Corona-Pandemie ist ohne Zweifel eine historische Ausnahmesituation. Die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen haben das Zeug, neoliberale Dogmen ins Wanken zu…

Über die Zustände in der Fleischindustrie Hubertus Heil hatte harte Begriffe gewählt: Unhaltbar nannte er die Zustände in deutschen Schlachthöfen, Ausbeutung sei das, Gefährdung nicht nur der Arbeitenden, sondern der gesamten Gesellschaft. Er erklärte, dass bevor so viele Sub-Sub-SubunternehmerInnen profitieren…

Die Staaten erhöhen ihre Schulden, um die Wirtschaftskrise nach der Corona-Epidemie zu lindern. Das Gleiche tun sie seit 20 Jahren. Hanspeter Guggenbühl für die Online-Zeitung  InfoSperber «Spare in der Zeit, so hast Du in der Not», weiss der Volksmund. Auf…

Die USA wollen aus dem multilateralen «Open Skies»-Abkommen aussteigen, das zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens gedacht war. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem…

Attac ruft zu dezentralen Kundgebungen am Freitag auf! Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie gehen Attac-Gruppen zusammen mit anderen verkehrspolitisch Aktiven am Freitag in vielen Städten auf die Straße. Geplant sind unter anderem Aktionen in Aachen, Bamberg,…

Deutscher Politiker bringt wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong Sanktionen gegen China ins Gespräch. Ein deutscher Politiker bringt mit Blick auf die Proteste in Hongkong EU-Sanktionen gegen China ins Gespräch. Die EU solle sich einen eigenen „globalen Sanktionsmechanismus“ schaffen, um…

Jeden Freitag überall auf der Straße streiken: Das alles ist in Zeiten der Corona Pandemie momentan nicht mehr möglich. Wie aber überlebt eine Protestbewegung die Corona–Krise, deren Einfluss vor allem auf der Macht der öffentlichen Versammlung beruht? Die Aktivist*innen der…

Nach zahlreichen Protesten und internem Koalitionsstreit hat die Bundesregierung den für den 2. Juni geplanten Autogipfel abgesagt. Dort sollten Corona-Hilfen für die Autoindustrie mit Branchenvertretern und der IG Metall beraten werden. Besonders die Forderung nach einer Kaufprämie für Verbrenner wurde…