Europa

Während sich in den USA neue Nachrichten auftürmen, die allerhand Anlass zur Fassungslosigkeit bieten, haben wir uns noch gar nicht erholt von den Neuigkeiten aus Brüssel zur GAP, der EU-Agrarpolitik. Ende Oktober haben sich sowohl Europäisches Parlament als auch der…

Aktuell werden in Dänemark Millionen Nerze getötet und samt Fell verbrannt, um eine Ausbreitung und Mutation des Corona-Erregers zu verhindern. Zum Schutz von Mensch und Tier fordert die internationale Tierschutzstiftung VIER PFOTEN ein Ende der Pelztierzucht. „Wie jede Form der…

„Ich fordere die Bundesregierung dringend auf, den Anfang Oktober von Südafrika und Indien in den Rat des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation (WTO) eingebrachten Antrag zu unterstützen, geistige Eigentumsrechte auf Medikamente, Impfstoffe und weitere Hilfsmittel gegen COVID-19 auszusetzen, bis der Großteil der…

Russland hat Edward Snowden, Whistleblower der NSA, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Edward Snowden lebt seit 2013 im russischen Exil, nachdem er das umfangreiche Überwachungsprogramm des Geheimdienstes der Vereinigten Staaten von Amerika aufgedeckt hatte. Die USA haben seine Auslieferung gefordert, um…

Jeremy Corbyn war seit 2015 Vorsitzender der britischen Labour-Partei, bis er im April 2020 infolge der Wahlniederlage im Dezember 2019 zurücktrat. Während seiner Amtszeit konnte die Partei viele neue Mitglieder gewinnen, vor allem jüngere. Sie repräsentierte ein Klima der Innovation…

In der Corona-Pandemie schlägt wieder die Stunde der Exekutive. Die Parlamente werden übergangen, die Gesetze zurechtgebogen. Dies sei ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat, heißt es in Deutschland, Frankreich und nun auch in der EU. Jede Krise ist eine Bewährungsprobe für Demokratie und…

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten…

­Dänemark verbietet die Anbindehaltung von Rindern ab 2027 und geht damit einen zukunftsweisenden Schritt in Richtung einer tiergerechteren Haltung von Rindern. PROVIEH fordert die Bundesregierung auf, sich ein Vorbild an unserem Nachbarland zu nehmen und die mit dem Tierschutzgesetz nicht…

Im Schauprozess gegen Julian Assange wird die Öffentlichkeit Schritt für Schritt ausgeschlossen. NGOs ist es nicht mehr gestattet, die telefonische Einwahl zur Prozessbeobachtung zu nutzen. In Zeiten von Corona-Lockdowns bedeutet dies quasi einen Ausschluss der Öffentlichkeit. Nachdem vom 07. September…

Menschen, die im Müll und vom Müll leben müssen – Mit etwa 20 Jahren war Tobias nach seinem Abitur zwei Jahre mit einer Hilfsorganisation in Südostasien und kam in den Slums von Manila und Olongapo zum ersten Mal mit extremer…