Europa

Tesla will Steuergelder für die größte Batteriefabrik der Welt. Diese Meldung überrascht unter anderem auch das Land Brandenburg. Denn die Tesla-Batteriefabrik soll in Grünheide direkt neben der Giga-Factory für Elektroautos entstehen. Nach Presseberichten hat das Bundeswirtschaftsministerium dem US-Konzern den „vorläufigen Maßnahmenbeginn“ erlaubt, wenn auch auf eigenes…

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum 3. Digitalgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn beschlossen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) hat einen kritischen Blick hineingeworfen. „Die 172 Seiten des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetzes (DVPMG) haben es in sich“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke…

Europa wird von vielen Flüchtlingen, die vor Verfolgung, Krieg, Armut und Gewalt fliehen, als ein Ort der Sicherheit, der Menschenrechte, des Schutzes, der Sicherheit und der Freundlichkeit angesehen. Diese Narrative werden durch die Rhetorik der Europäischen Kommission gestützt, die Europa…

Ein Treffen mit Vertreterinnen der Fem-Gruppe des Koordinationsrates Die Verbindung staatlicher Gewalt und häuslicher Gewalt ist sofort ein Thema, wenn man sich mit Feministinnen aus Weißrussland unterhält. In der explosiven Grundstimmung, permanenten Übergriffen auf meist friedliche Demonstrationen durch brutale staatliche…

Seit Platons Zeiten verdankt die Welt den Griechen Wahlen von Führungspersonen. Nach dieser Epoche waren noch Sklaverei und Feudalismus mit ihren egoistisch geprägten Hierarchien zu überwinden, bis sich die heutigen Formate der Demokratie in der Welt etablieren konnten. Dazu gehören…

Das nationalsozialistische Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau gilt als weltweites Symbol für den Holocaust. Am 27. Januar 1945 befreien Soldaten der Roten Armee die Konzentrationslager von Auschwitz. Es jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers zum 76. Mal. Es ist erstaunlich wie die heutigen…

Die Erinnerung an Holocaust und Nazi-Herrschaft befindet sich in einer Umbruchphase, weil die letzten Zeitzeugen sterben. Mario Dahl, Student der Filmakademie Baden-Württemberg, hat sich dem Thema in einem eindrucksvollen Kurzfilm genähert. hpd: Herr Dahl, Sie haben jüngst einen Kurzfilm mit…

Am 19. Januar hat der Europäische Gerichtshof Rumänien wegen Verletzung der Rechte von zwei Transgendern verurteilt. Die zwei Kläger hatten seit Jahren vor den nationalen Gerichten für die Autorisierung dazu gekämpft, ihr Geschlecht zu wechseln und in den biografischen Daten…

Wie vor Parteitagen üblich, werden tatsächliche oder konstruierte Konflikte, Widersprüche, Differenzen gern über die Presse ausgetragen: Dieses Mal zur Friedenspolitik der LINKEN. Die russische Presseagentur SNA (ehemals Sputnik-News) befragte dazu Wolfgang Gehrcke. Nachfolgend vorab der Text im Wortlaut: Der sicherheitspolitische…

Der Brexit-Deal zwischen der EU und Großbritannien war bis zur letzten Minute hart umkämpft. Seit Weihnachten steht das Abkommen und kommt bereits “vorläufig” zur Anwendung, da alle Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie die britische Regierung ihm zugestimmt haben. Das Europäische Parlament…