Europa
Parlamentswahlen in Frankreich: Wahlmanipulation!
Das neue ökologisch-soziale Volksbündnis NUPES, das von Jean-Luc Mélenchons France Insoumise („Unbeugsames Frankreich“) initiiert wurde, vereint in einem historischen Abkommen die traditionelle Linke, bestehend aus der Kommunistischen Partei, der Sozialistischen Partei (die französische Sozialdemokratie) und Europe Écologie les Verts („Europa…
Wenn Außenministerin Baerbock vor Kriegsmüdigkeit warnt müssen alle Alarmglocken läuten
Wenn die grüne Außenministerin Annalena Baerbock vor Kriegsmüdigkeit in westlichen Staaten warnt, müssen alle Alarmglocken läuten. Verkehrte Welt: Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger (98) warnt beim Weltwirtschaftsforum in Davos den Westen davor, in den Ukraine-Krieg einzugreifen und endlich alles daran…
Statement zum EU-Verschlüsselungsverbot
Die EU-Kommission fordert in einem neuen Gesetzesentwurf eine sogenannte „Chatkontrolle“ und will damit sehr bald Fakten schaffen. Damit sollen zukünftig Dateien wie Bilder und Nachrichten direkt auf unseren Kommunikationsgeräten wie Smartphones, Laptops und PCs in Echtzeit „KI-basiert“ gescannt werden. Als…
Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt
In der auf Einladung der bundesweiten Initiative „die Waffen nieder“ durchgeführten Aktionskonferenz der Friedensbewegung forderten 250 Aktive der Friedensbewegung aus dem ganzen Land größere Anstrengungen, um aus der Kriegslogik, die durch eine drohende Ausweitung des Ukraine-Krieges mit der Gefahr eines…
Grundrechte-Report 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt
Publizistin und Antirassismus-Expertin Ferda Ataman präsentierte den Grundrechte-Report 2022 Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland – herausgegeben von PRO ASYL und zahlreichen weiteren Menschenrechtsorganisationen. Am Mittwoch, den 18.…