Asien
Machtspiele im Südchinesischen Meer gehen weiter
Während die Demonstranten ein friedliches Miteinander und ein sofortiges Ende der Machtspiele im asiatisch-pazifischen Raum fordern, nehmen die Spannungen zwischen China und den USA aufgrund gemeinsamer Militärübungen im Südchinesischen Meer zu, nachdem das chinesische Militär in der Nähe von Taiwan…
Mit Investitionsverboten gegen China
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf Beschränkungen und Verbote bei Investitionen europäischer Unternehmen in China – auch auf Druck aus den USA. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf Beschränkungen bei Investitionen europäischer Unternehmen in China. Können bisher…
Usbekistan: Häusliche Gewalt ist jetzt ein Verbrechen
Es bedurfte einer jahrelangen Kampagne, die von Frauenrechtsaktivistinnen in einem äußerst repressiven Umfeld geführt wurde, aber schließlich hat der usbekische Senat am 6. April einstimmig beschlossen, häusliche Gewalt durch eine Änderung des Strafgesetzbuchs unter Strafe zu stellen. Neben körperlicher Gewalt…
Malaysia: erste Abstimmung zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe
Am 3. April verabschiedete das malaysische Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe für 12 Straftaten, darunter Drogendelikte, auf die die meisten Todesurteile im Land entfallen. Wenn die Maßnahme auch vom Senat verabschiedet wird, wo keine Änderungen zu erwarten…
Chinas Souveränitätsrechte über Taiwan – Ein Beitrag zur Aufklärung
Ein tausend Jahre altes Postulat beschreibt die Souveränität als eine uneingeschränkte Herrschaftsausübung nach innen und außen (s. Handlexikon der Politikwissenschaft, Rowohlt, 1977, und Diderots Enzyklopädie, 1769/ Reclam jun. Leipzig,1972). Die USA negieren die Ansprüche der Pekinger Regierung. Als Argumente werden…
„Auf der Seite der Diplomatie“ (II)
China hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Der Globale Süden ist dafür, der Westen – auch Deutschland – dagegen. Chinas ranghöchster Außenpolitiker hat am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des…