Afrika
Ausgehungert auf dem Dach – was ist aus den Flüchtlingen vom Oranienplatz geworden?
Taina Gärtner ist Bezirksverordnete in Berlin Kreuzberg-Friedrichshain und setzt sich schon lange und intensiv für Flüchtlinge und ihre Rechte ein. Das Flüchtlingsprotestcamp auf dem Oranienplatz war aufgelöst worden, nachdem eine Vereinbarung (einigungspapier_oranienplatz) zwischen den Flüchtlingen und dem Senat unterschrieben worden…
Libyen: Internationale Gemeinschaft muss Kriegsverbrechen stoppen
Rivalisierende Milizen in Libyen überbieten sich gegenseitig mit Entführungen, Folter und Massenerschießungen. Diese (Kriegs-) Verbrechen können nur gestoppt werden, wenn es gezielte Sanktionen gibt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, auch durch den internationalen Strafgerichtshof. Das fordert Amnesty International…
Urgent Action – Flüchtlinge schützen!
Der spanische Kongress hat das neue Gesetz für öffentliche Sicherheit verabschiedet, das eine Veränderung des Einwanderungsgesetzes vorsieht. Nun kann nur noch der Senat verhindern, dass das in Kraft tritt. Die Gesetzesänderungen würden die automatische und kollektive Ausweisung von Migrant_innen, Flüchtlingen…
Die Mauer muss weg! … die Europäische
Die Europäische Aussengrenze abreissen. Diesen Koloss aus sechs Meter hohem Metall-Stacheldraht mit Scheinwerfern bestrahlt und Kameras überwacht. Und das am Jahrestag des Mauerfalles. Der Mauer, die ein ganz ähnliches Erscheinungsbild hatte und ebenfalls Tote forderte. Diesen Akt politischer Schönheit möchte…