Pressemitteilungen
Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht: Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen“
„Schwarzer Fels“ – BlackRock & Co. Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht. Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen.“ war die zweitägige Konferenz am 16./17. September im Audimax der Universität Potsdam überschrieben, auf der sich Wissenschaftler*nnen, Publizist*innen, Gewerkschafter*innen…
Keine Waffen in Kriegsgebiete! Friedensförderung als Maßstab der Rüstungsexportpolitik!
„Wie barbarisch und menschenverachtend, dass die Bundesregierung Rüstungsexporte für die im Jemen kriegführenden Länder Saudi-Arabien, VAE und Ägypten genehmigt hat. Saudi-Arabien erhält Zulieferungen für Ausrüstung und Bewaffnung sowie Munition für seine Eurofighter und Tornado. Und das obwohl bekannt ist, dass…
Lauterbach lässt sich bei der Krankenhausreform zu kurzsichtigen Sparmodellen hinreißen
Auf der Grundlage eines Vorschlags der Regierungskommission zur Krankenhausreform will Gesundheitsminister Lauterbach im Schnellverfahren die Ambulantisierung in deutschen Krankenhäusern forcieren. Bereits ab dem 1. Januar 2023 sollen sämtliche Behandlungen, soweit dies medizinisch vertretbar ist, auch als Tagesbehandlungen abgerechnet werden können.…
Fluchtwege nicht weiter einschränken! EU-Kommission verschärft Lage für aus Russland fliehende Menschen
In einer Pressekonferenz am Freitag kündigte EU-Kommissarin Ylva Johansson neue Verschärfungen für die Einreise von russischen Staatsangehörigen an. Insbesondere sollen Mitgliedstaaten laut dem neuen Leitfaden der Kommission weiterhin keine Visumsanträge von Russ*innen annehmen, die bereits in einen Drittstaat geflüchtet sind.…
26. September 2022: UN – Tag zur Abschaffung von Atomwaffen
ICAN fordert anlässlich des UN-Tags zur Abschaffung von Atomwaffen von der Bundesregierung ernsthafte Schritte für nukleare Abrüstung – Deutschland darf nicht Teil des internationalen nuklearen Wettrüstens sein. “Wir beobachten mit Erschrecken, dass Deutschland plant, Milliarden in die Anschaffung nuklearwaffenfähiger F-35-Kampfjets…