Pressemitteilungen

Amnesty International ist sehr erleichtert, dass dieser Frontalangriff auf den Rechtsstaat und die Menschenrechte dank einer überaus breiten Mobilisierung abgewehrt werden konnte. Jetzt gilt es, weitere derartige Attacken und völkerrechtswidrige Initiativen zu verhindern. Der Abstimmungskampf hat zudem gezeigt: Das Verständnis…

Vor dem Hintergrund langanhaltender Krisen wie dem Syrien-Konflikt fordert Amnesty International von der internationalen Gemeinschaft eine andere Außen- und Sicherheitspolitik. „Nur eine konsequent auf Menschenrechten basierte Politik hilft, langfristig Konflikten vorzubeugen und Fluchtursachen zu reduzieren“, sagt Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von…

Statement der Ärztinnen und Ärzte aus dem Medhilfe Team Passau Wir sind eine Gruppe von Ärztinnen und Ärzten aus Passau und Umgebung, die sich seit September 2015 ehrenamtlich für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen engagieren. Unser Kollege Raphaele Lindemann gab…

Sigmar Gabriel hat den Waffenexportbericht 2015 vorgelegt, der beinahe eine Verdopplung des Exportvolumens im Vergleich zum Vorjahr aufweist. Die Rüstungshandel-kritische Organisation Aktion Aufschrei kritisiert diese massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen, die sich auf den neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden Euro beläuft.…

Deutschlandfunk und die Initiative Nachrichtenaufklärung haben am Mittwoch die Top 10 der Themen präsentiert, über die 2015 in den Medien nicht ausreichend berichtet wurde. Die Finanzierung von Atomwaffen belegte dabei den ersten Platz: Zwar investieren deutsche Finanzinstitute immer noch im…

Pressekonferenz Die Demokratie in Europa Bewegung 25, gestartet von Yanis Varoufakis, dem ehemaligen Finanzminister von Griechenland, und Srecko Horvat, Philosoph und Autor, wurde bei einer Pressekonferenz an der Volksbühne Berlin lanciert. Um eine akkurate Darstellung des Beginnes der Bewegung für…

Attac nimmt den Generalstreik in Griechenland zum Anlass, die Politik der Bundesregierung gegenüber Griechenland scharf zu kritisieren. „Die Dauererpressung Griechenlands – erst mit der Drohung, es aus dem Euro zu werfen, nun aus Schengen – muss endlich aufhören“, sagte Mike…

Es wird gegenwärtig eine fehlerhafte Kampagne von Frau Karuna Linda Marx auf Avaaz gegen Ecuador und die Regierung von Präsident Rafael Correa gestartet, die sich in den sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter verbreitet. Wir fordern die Richtigstellung und den…

Zwei Kriegsdienstverweigerinnen sind in Israel in Haft genommen worden. Darüber berichtet Connection e.V. eine Organisation für internationale Kriegsdienstverweigerer und Deserteure. Connection e.V. forderte heute die israelische Regierung auf, Tair Kaminer und Tanya Golan unverzüglich freizulassen und alle Verfahren gegen Kriegsdienstverweigerer…

Am 28. Januar hat die UN Arbeitsgruppe UN Open Ended Working Group on nuclear disarmament (OEWG) ihre  Sitzung in Genf abgehalten. Die OEWG steht allen UN Mitgliedsstaaten und auch Vertretern gesellschaftlicher Organisationen offen. Sie wurde von der UN Generalversammlung mit dem Auftrag gegründet,…