Pressemitteilungen
Irak: Kinder im Kreuzfeuer der Schlacht um Mossul
Die blutige Schlacht Mossul dauert bereits Monate. Betroffen sind insbesondere Kinder: Eine ganze Generation droht durch Erlebnisse extremer Gewalt traumatisiert zu werden, wie Amnesty International bei Recherchen in Flüchtlingslagern und Spitälern der Region feststellen musste. Während die humanitäre Tragödie in…
Führt Skandinavien Vollgeld ein?
Die Zentralbanken Schwedens und Dänemarks erkennen den gesellschaftlichen Bedarf nach elektronischem Geld, das ebenso sicher ist wie Bargeld. Deshalb diskutieren die beiden Notenbanken öffentlich, wie sie elektronisches Zentralbankengeld für die Bevölkerung in Umlauf bringen können. In Teilen Skandinaviens denkt man…
50 Jahre UN-Sozialpakt: Bundesregierung muss Zusatzprotokoll ratifizieren!
Noch kein Grund zum Feiern: Umsetzung der sozialen Menschenrechte überfällig! Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren! Am 16. Dezember 1966 wurde der „Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte“ (kurz UN-Sozialpakt) von der UN-Vollversammlung einstimmig verabschiedet. Der Sozialpakt garantiert völkerrechtlich…
Aus für die Brennelementesteuer: Fiskus verschenkt Milliarden
Pressemitteilung des Umweltinstituts München e.V. vom 15.12.2016 Zum Jahresende wird die Steuer auf Brennelemente für Atomkraftwerke auslaufen. Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU hat der Bundestag heute einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung dieser Steuer…
Kabinett bringt Autobahnprivatisierung in den Bundestag ein
Den vom Bundeskabinett heute vorgelegten Entwurf zur Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), wie folgt: „Die sogenannten Privatisierungsbremsen haben so viele Löcher wie ein Schweizer Käse. Die formelle Privatisierung steht explizit im neuen Grundgesetztext.…
Abschiebungen nach Afghanistan unvereinbar mit Menschenrechten
Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die für heute geplante erste Sammelabschiebung von 50 afghanischen Flüchtlingen als unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte. Laut Medienberichten sollen auch kranke Geflüchtete abgeschoben werden. Auf der Liste steht u.a. auch ein afghanischer Hindu aus Hamburg.…
Katar: Reform schützt Arbeitsmigranten nicht vor Ausbeutung
Die eingebrachten Änderungen des Arbeitsrechts in Katar bringen keine messbare Verbesserung: Arbeitsmigrantinnen und -migranten darunter auch diejenigen, die für die Fußballweltmeisterschaft an Stadien und anderer Infrastruktur arbeiten, sind nach wie vor von Ausbeutung und Zwangsarbeit bedroht. Dies geht aus einem…
Mit „Atomwaffeln“ gegen Atomwaffen
Berliner Studierende der Charité Berlin fordern Atomwaffenverbot Die IPPNW-Studierendengruppe der Charité äussert sich mit einem Waffelessen zu ihrem aufgezwungenen nuklearen Erbe. Darüberhinaus sammelten sie Spenden für Geflüchtete. Noch immer gibt es weltweit mehr als 15.000 atomare Sprengköpfe. Auch in Deutschland:…