Pressemitteilungen

Wegen eines drakonischen Gesetzes, das die «Verherrlichung des Terrorismus» verbietet, werden immer mehr Menschen in Spanien strafrechtlich verfolgt. Die freie Meinungsäusserung im Netz sowie Kunst und Satire geraten ins Visier der Terror-Ermittler, wie ein Bericht von Amnesty International zeigt. Auch…

Auf der letztwöchigen Fachtagung „Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin“ wurde die umstrittene Neuausrichtung der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) diskutiert. ZLB-Direktor Volker Heller hatte im September 2017 mit seinen Vorstandskollegen dem Großbuchhändler Hugendubel den Zuschlag erteilt, in den nächsten…

Rafael Correa über die Strategie der konservativen Restauration und Probleme der Linken an der Macht Von Rafael Correa Übersetzung von Vilma Guzmán amerika21 Der Epochenwandel Nach der langen und traurigen neoliberalen Nacht der 1990er Jahre, an der ganze Nationen wie…

Volksbanken verkaufen tödliches Investment an Privatanleger – Deutsche Bank größter Finanzier des Atomwaffengeschäfts Deutsche Kreditinstitute finanzieren mit Milliardenbeträgen die Herstellung von Atomwaffen und beteiligen sich somit am weltweiten nuklearen Wettrüsten. Das geht aus der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ hervor, die…

Freier Handel um jeden Preis: so hatten sich die großen Multinationalen dieser Welt das vorgestellt, und wenn das irgend einem nationalen Parlament nicht gefällt, so kann dieses in außerstaatlichen Schiedsgerichten verklagt und zu Schadensersatz verpflichtet werden. Jahrelang haben tausende von…

Am 22.2.18 veranstaltete das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ab 15h einen Flashmob auf der Wiese vor dem Reichstag in Berlin. Am selben Tag findet am Abend die erste Lesung der Gesetzesentwürfe zur Streichung oder Änderung des Paragraphen 219a im Bundestag…

Die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland kritisieren die angekündigte atomare Aufrüstung in der Wahlrede von Russlands Präsident Wladimir Putin. „Jetzt steigt auch Putin in den Potenzstreit mit Donald Trump und Kim Jung-un ein“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW und…

Die Schweizer Rüstungsindustrie hofft auf Bombengeschäfte: Sie möchte die Erlaubnis, Waffen auch in Länder liefern zu dürfen, in denen Krieg herrscht. Die Schweizer Waffenindustrie klagt wieder einmal über schlecht laufende Geschäfte und fordert eine weitere Lockerung der Waffenexportkontrolle. Dreizehn Rüstungsfirmen…

Das Eintreten für Afrin und der Protest gegen die weitere Eskalation des Krieges in und um Syrien ist aktuell wohl mit die wichtigste friedenspolitische Aufgabe! Afrin ist eines der drei demokratisch selbstverwalteten Gebiete, die die Demokratische Föderation Nordsyrien umfasst. Sie…

Am Mittwoch war das Zentrum von Buenos Aires lahmgelegt. Gewerkschaften, Oppositionsparteien und soziale Bewegungen hatten zu einer Großdemonstration gegen die Politik der Regierung aufgerufen. Von Maria Müller, RT Deutsch Das Aufgebot an Menschen übertraf bei weitem die Erwartungen im Vorfeld…