Mastodon

Pressemitteilungen

Dem Frieden ein Gesicht geben: Vielfältige Protestaktionen gegen die US-Air Base Ramstein

Am 6. Mai 2018 trafen sich über 60 Aktive aus verschiedensten Organisationen und Zusammenhängen der Friedensbewegung, um auf der erstmals in Kaiserslautern stattfindenden Aktionskonferenz die Protestaktionen 2018 vom 23.06. bis zum 1.07.2018 gegen die US-Air Base Ramstein vorzubereiten und um…

Mindestens 16 Tote bei Angriffen auf Kirche und Moschee – UN-Friedensmission ist überfordert

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat einen wirksameren Schutz der Zivilbevölkerung vor der erneut eskalierenden Gewalt in der Zentralafrikanischen Republik gefordert. „Die UN-Friedensmission Minusca scheint selbst in der Hauptstadt Bangui mit der Sicherung des Friedens überfordert zu sein. Dringend…

Mehrheit will Geldherstellung der Nationalbank

Die heute veröffentlichte SRG-Umfrage zeigt: 59% der Befragten will, dass nur die Nationalbank Schweizer Geld herstellen soll. 62% ist zudem der Meinung, dass die private Geldherstellung der Geschäftsbanken zu risikoreicher Blasenbildung führt. Dass dennoch erst 35% für die Vollgeld-Initiative sind,…

R2G setzt Politik der formellen Privatisierung fort

Die vom R2G-Senat geplante formelle Schulprivatisierung nimmt immer konkretere Formen an. Damit setzt der Senat die bereits bei den Berliner Wasserbetrieben praktizierte Politik der formellen Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge fort. Dazu Sigrun Franzen: „ Auch eine formale Privatisierung ist eine…

Türkei: Pressefreiheit in Ketten

«Die massive und unrechtmässige Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit ist in der Türkei seit Ausrufung des Ausnahmezustands im Juli 2016 an der Tagesordnung», sagt Manon Schick, Geschäftsleiterin von Amnesty Schweiz. «Mehr als 180 Medienhäuser sind von der Regierung geschlossen worden,…

Die Bundesregierung hat der Fraktion Die Linke die Einsicht in den OPCW-Bericht verweigert.

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das…

Rheinmetall entrüsten – auf zivile Produkte umstellen!

Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG treffen sich am 8. Mai zu ihrer Hauptversammlung in Berlin. Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Rheinmetall besudelt diesen Gedenktag. Die Rüstungsschmiede möchte vergessen machen, dass…

ICAN: „Frieden und Sicherheit nur ohne Atomwaffen“

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW freuen sich über das Bekenntnis Nord- und Südkoreas zur „vollständigen nuklearen Abrüstung“. Die beiden Staaten sprechen in einer heutigen Erklärung vom Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Kim Jong-un bekräftigte sein Versprechen,…

Nationalbank hat Gründungszweck vergessen

Die Schweizerische Nationalbank wurde 1907 nach einer Volksabstimmung mit dem Ziel gegründet, Schweizer Franken herzustellen. Heute hat die Nationalbank ihren ursprünglichen Gründungszweck vergessen und befürwortet die Privatisierung des Schweizer Geldes durch private Geschäftsbanken. Vollgeld-AktivistInnen erinnerten an der heutigen Generalversammlung die…

Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams: Block Ramstein!

Die Air Base Ramstein ist die Einsatzzentrale für den weltweiten Drohnenkrieg. Von deutschem Boden aus wird der völkerrechtswidrige Drohnenkrieg koordiniert und werden Drohnen ins Ziel gelenkt. Drohnen töten aus dem Hinterhalt, ohne Kriegserklärung und ohne Gerichtsurteil – auch Zivilpersonen wie…

1 176 177 178 179 180 241