Pressemitteilungen
Unabhängige Gewerkschaften gründen neue globale Föderation
Von labournet.tv Im Mai 2018 wurde in Italien die Internationale Arbeiter_innen Konföderation (IAK) gegründet. Sie soll unabhängige Gewerkschaften und Arbeiter_innenorganisationen über Grenzen hinweg vereinigen. Wir haben einige Delegierte des Kongresses nach ihren eigenen Gewerkschaftsaktivitäten und ihren Hoffnungen gefragt, die sie mit…
Ausstieg der USA aus Uno-Menschenrechtsrat: Ein unverantwortlicher Schritt
Die USA haben angekündigt, sich aus dem Uno-Menschenrechtsrat in Genf zurückzuziehen. Ein folgenschwerer und unverantwortlicher Schritt: Denn trotz aller Schwächen bleibt der Menschenrechtsrat ein unverzichtbares Mittel für die Durchsetzung der Menschenrechte weltweit. Die Ankündigung der USA, aus dem Uno-Menschenrechtsrat in…
Scholz killt die Finanztransaktionssteuer
Vorschlag des neuen deutschen Finanzministers macht langjährige Verhandlungen zur Farce. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht mit seinem Vorschlag, die geplante europäische Finanztransaktionssteuer (FTS) auf Aktien zu beschränken, eine verhängnisvolle Kehrtwende. „Scholz knickt vor der Finanzlobby ein, macht die mehr als fünfjährigen…
Abgeordnete verweigern weiter fundierte Antworten zum Schulbau
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) zeigt sich enttäuscht von der fehlenden Bereitschaft der Regierungsfraktionen, adäquat über die Schulbaupläne zu informieren. Zu diesem Schluss kamen VertreterInnen von GiB und weitere Anwesende aus Gewerkschaften, Verbänden und Parteien am letzten Mittwochabend. Torsten Schneider (SPD-Fraktion),…
Staffelstab an Politiker*innen übergeben
„Frieden geht! Staffellauf gegen Rüstungsexporte“ fordert ein grundsätzliches Exportverbot von Kriegswaffen. Letzten Mittwoch haben Vertreter*innen des Bündnisses „Frieden geht!“ den Staffelstab und eine Resolution mit der Forderung nach einem grundsätzlichen Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses übergeben.…
Nach Singapur-Gipfel: Friedensnobelpreisträger fordert Abrüstungsplan auf Grundlage internationaler Verträge
Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN verlangt nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un einen konkreten Abrüstungsplan auf Grundlage internationaler Verträge. „Das Ergebnis des Atomgipfels ist ein erster Schritt zur Verständigung zwischen Nordkorea und den USA…
Starkes Zeichen für die Vollgeld-Initiative
Trotz der massiven Verwirrungs- und Angstkampagne der Gegner und den Fehlinformationen durch den Bundesrat und die Nationalbank stimmten voraussichtlich 26% für die Vollgeld-Initiative. Das ist ein Achtungserfolg und zeigt, dass sehr viele Schweizerinnen und Schweizer realisiert haben, dass die Geldherstellung…