Pressemitteilungen

Die US-Army gab vor wenigen Stunden bekannt, dass sie im Juni den anstehenden Austausch ihrer Truppen im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“ trotz der Risiken durch die Corona-Pandemie durchführen wird und auch der Militäraufmarsch „Defender Europe 2020“ soll in modifizierter…

Die größte Petition an den Deutschen Bundestag geht in die nächste Stufe. Die Bundestagspetition „Grundeinkommen – JETZT!“ der Aktivistin Susanne Wiest hat ihr Ziel mehr als erreicht. Mit 176.134 Unterzeichner*innen innerhalb von 4 Wochen ist diese nach Online-Unterschriften die größte…

Vor sechs Wochen standen die Aktivist*innen der Expedition Grundeinkommen mit Stapeln gesammelter Unterschriften im Hamburger Rathaus. Gemeinsam konnten sie dort 13.421 Unterschriften für die Volksinitiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ einreichen – mehr als notwendig. Inzwischen hat der Hamburger Senat das…

Die Gewaltenteilung in Deutschland ist in Gefahr. Am 15. Mai soll der Bundesrat Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes wählen. Trotz Gegenwind gilt er schon seit seiner Wahl zum Verfassungsrichter Ende 2018 als designierter neuer Präsident (Quelle: Legal Tribune…

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Frieden wieder bedroht. Selbst bei uns in Europa ist er brüchig. Vieles ist unsicher geworden und globale Bedrohungen sind hinzu-gekommen. Die schnell zusammengewachsene Welt zeigt neue Formen der Gewalt und Verletzlichkeit.…

CoMehr als 10 Jahre nach ihrer ersten erfolgreichen Bundestagspetition hat die Aktivistin Susanne Wiest, angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, erneut eine Petition an den Bundestag gestellt, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Das Quorum von 50.000 Unterzeichner*innen für die mögliche öffentliche Anhörung im…

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert.…

PRO ASYL kritisiert: Deutschland verhindert Familienzusammenführung trotz katastrophaler Konsequenzen Das Recht auf Familienleben genießt nach dem Grundgesetz einen hohen Rang. In der Realität ist dieses Grundrecht jedoch für Schutzberechtigte und Flüchtlinge in Deutschland derzeit faktisch aufgehoben: Infolge der Maßnahmen der…

Anlässlich des Earth Day 2020 haben Mitglieder des Koordinierungsausschusses «Abolition 2000» und andere eine Erklärung verfasst, in der sie die Notwendigkeit betonen, die drei großen Bedrohungen anzugehen, denen die Menschheit aktuell ausgesetzt ist: Klimawandel, globale Pandemien und nukleare Zerstörung. Die…

Pressemitteilung #ParentsForFutureFriedenFürsKlima #GesundheitFürsKlima und für uns Menschen #FightEveryCrisis – „Die Seuche fängt mit C an: CO2“ -Abrüsten für den Klimaschutz Die Botschaft am 24.04.2020 war klar, der Klimaschutz ist auch in diesen Zeiten noch aktuell und zeigt Präsenz, mit dem…