Meinungen

Im Spätherbst 2024 stehen die Demokratische oder Republikanische Partei als Wahlsieger fest. Beide Wahlkandidaten vertreten jeweils Segmente eines einheitlichen kapitalgestützten Herrschaftssystems. Dekrete des Präsidenten haben Gesetzeskraft. Seit Gründung der USA wechseln beide Parteien über Wahlen die Machtausübung. Der Erfolg der…

Immer mehr ukrainische Soldaten sollen angeblich desertieren, während die jungen Leute des Landes den Weg der Verweigerung wählen, um den Militärdienst zu umgehen. Die materiellen und personellen Ressourcen sind schnell aufgebraucht und die Gesinnung befindest sich auf einem historischen Tiefstand.…

Erstens: Es dürfe niemals sein, dass Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens in Deutschland in Angst und Schrecken leben müssten, sagte Olaf Scholz eben. Zweitens: Ich würde keinem Menschen raten, mit einer Kippa auf dem Kopf durch die Stadt zu gehen,…

Ich kenne ein paar Leute, die lehnen Krieg grundsätzlich ab. Ich gehöre dazu. Aber die meisten, die ich kenne, selbst Freunde von mir, schließen sich – ganz pragmatisch – dem Satz von General Clausewitz an: „Der Krieg ist eine bloße…

Als 1991 der Kalte Krieg zu Ende ging und sich die Zeiger der Weltuntergangs-Uhr so weit wie möglich von Mitternacht entfernten, atmete die Welt erleichtert auf. Man glaubte, dass es in einer nicht mehr bipolaren Welt keinen Grund mehr für…

Vor 85 Jahren oder so (egal, is ja Geschichte) fand in Nürnberg ein Ärztekongress statt, bei dem die deutschen Doktoren ohne Gegenstimmen feststellten, dass in den Deutschen ein ganz besonderes hochwertiges Blut fließt. Sie hatten Mittlere Reife. Das hat uns…

Ohne Koalitionen geht es nicht. Die Zeiten von absoluten Parteimehrheiten sind in Deutschland vorbei. Im äußersten Notfall könnte mit einer Tolerierung regiert werden. Koalitionen entsprechen der Demokratie. Der Auftrag an die Koalition lautet eine für das Volk und die Wirtschaft…

Die politische und gesellschaftliche Entwicklung, besonders der letzten drei Jahre, beschäftigt mich schon lange. Mit jedem Tag werden meine Sorgen größer, was die Kriegsgefahr in der Welt und die Klimasituation angeht. Augenscheinlich geht man davon aus, dass man die anvisierten…

Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert. Friedrich Merz war erst wenige Stunden zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er…

Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie.…