International
Google blockiert erneut den iranischen Sender HispanTV
Google hat letzte Woche erneut den Zugriff des iranischen Fernsehsenders HispanTV auf Youtube blockiert und so verhindert, dass Videos und andere Materialien hochgeladen werden können. Der Vorstand der US-amerikanischen Suchmaschine erklärte, dass Verstöße gegen ihre Richtlinien festgestellt worden seien, ohne…
Schweiz Konzernverantwortungsinitiative: «Wir nehmen die Konzerne beim Wort»
Eine Mehrheit von 50,7 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten haben sich heute für die Konzernverantwortungsinitiative ausgesprochen. Sie ist jedoch am Ständemehr gescheitert. Alexandra Karle, Geschäftsleiterin von Amnesty Schweiz, kommentiert das Resultat wie folgt: «Die Schweiz hat eine Chance verpasst, den zahlreichen…
Enttäuschendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied mit dem verkündeten Revisionsurteil im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland, dass die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung im Hinblick auf völkerrechtliche Probleme bei US-Drohneneinsätze ausreichen würden. Im März 2019 entschied das Oberverwaltungsgericht Münster noch: Deutschland muss darauf…
FriedensstifterInnen als Schlüsselressource in der OSZE-Region
Gemeinsam Lernen aus anhaltenden Konflikten ist eine Herausforderungen für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Konfliktlösung und die Verteidigung von Rechten Die Frauen in der Region sind sich der Kontinuität und Komplexität der „politischen Konfrontationen“ voll bewusst, wie sie zuletzt wieder…
Alles verbieten, was mit Atomwaffen zu tun hat
Der Atomwaffenverbotsvertrag (abgekürzt AVV, englisch: Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) verbietet den Gebrauch von Atomwaffen. Das ist aber nicht das, was diesen Vertrag so wichtig macht. Tatsächlich argumentieren viele damit, dass jeglicher Gebrauch von Nuklearwaffen zwangsläufig…