International
Wer rettet wen?
Am Mittwoch 11. Februar hatte der Dokumentarfilm „Wer rettet wen?“ in mindestens 150 europäischen Städten zur selben Zeit Premiere gefeiert. Ein beeindruckender Start für einen aussergewönlichen Dokumentarfilm. Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit Seit fünf…
Ausgehungert auf dem Dach – was ist aus den Flüchtlingen vom Oranienplatz geworden?
Taina Gärtner ist Bezirksverordnete in Berlin Kreuzberg-Friedrichshain und setzt sich schon lange und intensiv für Flüchtlinge und ihre Rechte ein. Das Flüchtlingsprotestcamp auf dem Oranienplatz war aufgelöst worden, nachdem eine Vereinbarung (einigungspapier_oranienplatz) zwischen den Flüchtlingen und dem Senat unterschrieben worden…
Wer regiert Dein Land: Regierung oder Bank?
In diesen Tagen bestimmt die Frage nach Griechenlands Schulden die Schlagzeilen in Europa, besonders die der Wirtschaftsnachrichten. Griechischen Führungspolitiker besuchten viele wichtige Hauptstädte Europas, um für die Verringerung der nationalen Schulden um Unterstützung zu werben. Trotz einiger hoffnungsvoller Signale aus…
Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig
Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme…