International
Abrüstung – für und in einer Atmosphäre des Friedens
In einer Atmosphäre der internationalen politischen Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltet das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 den Weltkongress zum Thema internationale Abrüstung. Ausgetragen wird der Kongress, zu dem ca.…
Katastrophale humanitäre Folgen von Atomwaffen werden ausgeblendet
G7-Außenministertreffen in Hiroshima Die deutsche Sektion der IPPNW und ICAN Deutschland fordern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, die katastrophalen humanitären Folgen der Atomwaffen beim Namen zu nennen und das Bekenntnis von 127 Staaten zu einer atomwaffenfreien Welt zu unterzeichnen. Die Erklärung…
Europa muss Verantwortung für Flüchtlinge in Griechenland übernehmen
Zurzeit richten sich alle Augen auf die Umsetzung des kürzlich ausgehandelten EU-Türkei-Abkommens. Währenddessen geraten jedoch die rund 46.000 Flüchtlinge und Migranten und Migrantinnen, die unter trostlosen Bedingungen in Griechenland festsitzen, in Vergessenheit, warnt Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht.…
Falsche Signale von Kanzlerin Merkel wegen der Strafverfolgung des Satirikers Böhmermann
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert die Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom vergangenen Freitag zum Antrag der türkischen Regierung, den Satiriker Jan Böhmermann strafrechtlich verfolgen zu lassen. „Dieser Entscheidung der Bundeskanzlerin hätte es nicht bedurft, weil der türkische Präsident Erdogan…
Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU
„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…