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International

Abrüstung – für und in einer Atmosphäre des Friedens

In einer Atmosphäre der internationalen politischen Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltet das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 den Weltkongress zum Thema internationale Abrüstung. Ausgetragen wird der Kongress, zu dem ca.…

Katastrophale humanitäre Folgen von Atomwaffen werden ausgeblendet

G7-Außenministertreffen in Hiroshima Die deutsche Sektion der IPPNW und ICAN Deutschland fordern Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, die katastrophalen humanitären Folgen der Atomwaffen beim Namen zu nennen und das Bekenntnis von 127 Staaten zu einer atomwaffenfreien Welt zu unterzeichnen. Die Erklärung…

Nur das Volk kann Präsidentin Dilma und alle Politiker Brasiliens abwählen

Die brasilianische Präsidentin Dilma soll durch eine politische Abstimmung der föderalen Abgeordneten abgesetzt werden. Wir Humanisten fühlen uns durch diese Politiker nicht vertreten. Diese Form der Amtsenthebung, bei der das Volk nichts mit entscheiden kann, ist ein institutioneller Putsch, eine…

Europa muss Verantwortung für Flüchtlinge in Griechenland übernehmen

Zurzeit richten sich alle Augen auf die Umsetzung des kürzlich ausgehandelten EU-Türkei-Abkommens. Währenddessen geraten jedoch die rund 46.000 Flüchtlinge und Migranten und Migrantinnen, die unter trostlosen Bedingungen in Griechenland festsitzen, in Vergessenheit, warnt Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht.…

Falsche Signale von Kanzlerin Merkel wegen der Strafverfolgung des Satirikers Böhmermann

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisiert die Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom vergangenen Freitag zum Antrag der türkischen Regierung, den Satiriker Jan Böhmermann strafrechtlich verfolgen zu lassen. „Dieser Entscheidung der Bundeskanzlerin hätte es nicht bedurft, weil der türkische Präsident Erdogan…

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…

EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft zu setzten

Die EU-Kommission plant CETA vorläufig in Kraft treten zu lassen, bevor Bundestag und Bundesrat sich damit befasst haben. Gestern sorgten Äußerungen von Staatssekretär Beckmeyer für Aufsehen, auch die Bundesregierung würde im EU-Rat für eine vorläufige Anwendung von CETA stimmen. “Ein…

Milagro Sala muss sich als freie Bürgerin verteidigen können

Die Abgeordnete Giovanna Martelli war eine der ersten, die sich in Italien für Milagro Sala, Anführerin von Tupac Amaru und seit Januar in Jujuy (Argentinien) unter vorgeschobenen Anschuldigungen inhaftiert, engagiert hat. Ein Fall, den Pressenza seit Beginn verfolgt. Giovanna, woher…

Mainstream-Medien beschützen westliche 1% vor Panama Leak

Wer auch immer die Mossack Fonseca Dokumente geleakt hat, scheint von dem aufrichtigen Wunsch motiviert gewesen zu sein, ein System aufzudecken, das es den Ultra-Reichen dieser Welt ermöglicht, ihr massives Vermögen, oft unter Korruption und in jedem Fall unter Steuerhinterziehung…

Es gibt keine entwickelte oder unterentwickelte Welt, aber eine einzige schlecht entwickelte Welt

Jérôme Duval ist ein Militant des CADTM, des Komitees für die Aufhebung der Schulden der Dritten Welt. Das Komitee wurde 1990 in Lüttich in Belgien gegründet und ist heute zu einem internationalen Netzwerk herangewachsen. Der CADTM hat im Besonderen am…

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