International
Survival International sieht großen Nachholbedarf beim Schutz indigener Völker durch Deutsche Unternehmen
Wirtschaftliche Aktivitäten bedrohen weltweit die Rechte indigener Völker wie die kaum einer anderen Bevölkerungsgruppe. Auch deutsche Unternehmen sind direkt oder indirekt beteiligt, etwa indem sie Rohstoffe von fragwürdigen Zulieferern beziehen oder an umstrittenen Projekten auf indigenem Land mitverdienen. Ratifizierung der…
IWF gibt zu, dass der Neoliberalismus gescheitert ist
„Statt Wachstum zu fördern hat die neoliberale Politik der Austerität und herabgesetzter Regulierung von Kapitalströmen vielmehr die Ungleichheit erhöht. Diese Ungleicheit kann möglicherweise selbst das Wachstum untergraben…Gesetzgeber sollten offener sein für eine Umverteilung….“ Letzte Woche veröffentlichte eine Forschergruppe des Internationalen…
Programmbeschwerde gegen ARD wegen „Unterdrückung von Negativnachrichten“ aus der Ukraine
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat gemeinsam mit Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Laut ihrer Argumentation, hat die ARD die „Negativinformation“, dass die ukrainische Regierung gegen den Friedensnobelpreisträger Gorbatschow ein fünfjähriges Einreiseverbot wegen dessen…
Verfassungsbeschwerde gegen „vorläufige Anwendung“ von CETA
Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…
Ein Besuch in Hiroshima ist nicht genug
Als erster US-Präsident in der Geschichte hat Barack Obama Hiroshima besucht, Ort eines amerikanischen Kriegsverbrechens. Dass er die katastrophalen humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen anerkennt, ist ein historisches Zeichen. ICAN Deutschland fordert aber, es nicht dabei zu belassen, sich…