International
Mailand setzt Zeichen gegen Rassismus
Der Stadtrat für Soziales und Immigration, Pierfrancesco Majorino, sprach von rund 200.000 Teilnehmern. Die Menschen zogen durch die Stadt und versammelten sich auf dem zentralen Platz vor dem Mailänder Dom. Organisiert hatten die Demonstration mehrere Hilfsorganisationen und soziale Vereinigungen, um…
Alles muss raus – großer Ausverkauf (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)
Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in…
Nicht wegschauen: Über 100 kenntnisreiche Begutachtungen zu Problemen und Folgen des Sozialhilfegesetzes in Österreich
Von www.armutskonferenz.at GENAU HINSCHAUEN: VORLIEGENDES SOZIALHILFEGESETZ MACHT UNS ZU BITTSTELLERN, WENN WIR IN SOZIALE NOT KOMMEN – STATT EXISTENZ UND CHANCEN ZU SICHERN. „Wegschauen hilft nicht“, weist die Armutskonferenz auf die über hundert kenntnisreichen und genauen Begutachtungen der vorgelegten Sozialhilfe…
Weltbank: Kommentar zur Nominierung von David Malpass für Präsidentenposten
Von urgewald e.V. – Anwalt für Umwelt & Menschenrechte Zur heute bekanntgewordenen Nominierung des US-Finanzstaatssekretärs David Malpass als künftiger Weltbank-Chef kommentiert Ute Koczy, Weltbank-Campaignerin bei urgewald: „Diese Art und Weise der Nachfolgebestimmung bei der Weltbank setzt eine unselige Tradition fort: rücksichtslos,…
Die Regierungen von Uruguay und Mexiko berufen eine internationale Konferenz über Venezuela ein
Mexiko und Uruguay haben in Kommuniqués ihrer jeweiligen Außenministerien zu einer internationalen Konferenz aufgerufen, um die Voraussetzungen für einen Dialog zwischen den verschiedenen politischen Kräften in Venezuela zu schaffen. „Ziel der Konferenz ist es, die Grundlagen für einen neuen Dialogmechanismus…
Atomkriegsgefahr: (K)ein Thema auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos?
Vom WEF werden die Atomkriegsgefahren durchaus gesehen, aber in der Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens als eher gering bewertet. Demgegenüber haben Atomwissenschaftler die Weltuntergangsuhr (Doomsday Clock) auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos treffen sich seit nunmehr 47…