International
Offener Brief an Gesundheitsminister Anschober
Offener Brief an Gesundheitsminister Anschober: Ebenso wie Einkaufen und Arbeiten müssen auch politische Manifestationen unter Einhaltung aller Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie wieder zulässig sein. Mundschutz ja, Maulkorb nein! Solidarwerkstatt Österreich Waltherstraße 15 4020 Linz An Gesundheitsminister Rudolf Anschober OFFENER…
Coronavirus-Ausgangssperre gibt Tieren eine seltene Pause von Lärmverschmutzung
Die Ausgangssperre durch COVID-19 könnte ein noch nie da gewesenes Natur-Experiment in Sachen Lärmverschmutzung werden. Einige der stimmgewaltigsten Tiere weltweit profitieren schon jetzt von der leiseren Umwelt. Weniger Verkehrsaufkommen wegen der Ausgangssperren durch das Coronavirus bedeuten auch weniger Abgasverschmutzung. Doch der Rückgang…
EU-Kommission: Aussetzung von Dublin-Fristen nicht europarechtskonform!
Die EU-Kommission stützt die PRO ASYL Position, dass die vom BAMF eingeführte Aussetzung der Dublin-Überstellungsfrist während der Corona-Pandemie rechtswidrig ist. Das Bundesinneministerium muss nun dafür sorgen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge diese neue Praxis einstellt. Am 18. März…
Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona – über Verhältnismäßigkeit, Technikeinsatz und überzogene Erwartungen
Aktuell wird viel über die Einschränkung von Grundrechten zum Schutze der Bevölkerung diskutiert, dabei geht es um Themen wie etwa Ausgangsbeschränkungen oder aber das Auswerten von Bewegungs- oder Kontaktdaten, beides zum scheinbar übergeordneten Zweck der Pandemieeindämmung. Gerade bei zweiterem fallen…